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Inhaberin: | Astrid Welter E-Mail:info@kosmetik-welter.de | |
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Unterrichtung des Verbrauchers nach §2 Absatz 2 Fernabsatzgesetz:
Einige notwendige eigene Vorbemerkungen:
- Wenn Sie kein Verbraucher sind, dann brauchen Sie nicht weiter zu lesen, weil das Fernabsatzgesetz nur für Verbraucher gilt. Wenn Sie nicht wissen, was ein Verbraucher ist, dann klärt Sie §13 BGB auf: "Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann."
- Das Fernabsatzgesetz verpflichtet alle Unternehmen, den Verbraucher vor Abschluss eines Fernabsatzvertrages "in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise klar und verständlich" über den geschäftlichen Zweck, die Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes und die Identität des Unternehmens zu informieren. Die Bestimmungen sind allerdings so kompliziert, dass jeder Versuch, klar und verständlich zu formulieren, zum Scheitern verurteilt ist.
- Verantwortlich für das Gesetz ist neben dem Bundestag das Bundesjustizministerium. Wie hält es denn diese Behörde selbst mit dem von ihr mitverantworteten Gesetz? Es ist wie vor 2000 Jahren, als die Römer seufzten "quod licet jovi, non licet bovi", zu deutsch: Was dem normalen Sterblichen zugemutet wird, ficht die Behörde noch längst nicht an. Da gibt es zum Beispiel einen Link vom Justizministerium zum Bundesanzeiger, der in seinen Lieferbedingungen das Wort "Fernabsatzgesetz" nicht kennt. Und auch das Statistische Bundesamt, eine hundertprozentig öffentliche Anstalt, beschränkt sich beim Fernabsatzgesetz zwar kurz, aber eben nicht ausreichend auf folgenden Satz: "Soweit im Einzelfall in Betracht kommend, sind die Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes und die dazu ergangenen anderen gesetzlichen Bestimmungen anwendbar." (Stand: 15.4.2001)
- Wir fügen uns im folgenden dem Diktat des Gesetzgebers. Für die Verständlichkeit können wir leider keine Garantie übernehmen und bitten Sie, sich im Zweifelsfall direkt an das Justizministerium zu wenden (www.bmj.bund.de).
- Die Unterrichtung des Verbrauchers über die Punkte der nächsten Seite muss laut Gesetz "in einer hervorgehobenen und deutlich gestalteten Form" spätestens bei Lieferung auf einem dauerhaften Datenträger erfolgen. Laut Kommentar reichen Fettdruck, farbliche Unterlegung oder Unterstreichung nur dann aus, wenn man sie sonst nicht verwendet. Deshalb erfolgt diese Information im Rahmen, mit Fettdruck und in einer anderen Schrift. Wir bitten Sie, dies nicht als persönlichen Angriff auf Ihre Intelligenz zu werten, sondern als Versuch, dem Gesetz Genüge zu leisten.
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